Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Fernabsatz von Büchern

1. Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir als Unternehmer unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel wie z.B. E-Mail, Web-Formular (Internetshop), Telefon, Brief oder Fax mit Verbrauchern (im Folgenden kurz „Kunden“ genannt) schließen. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nur im Fall unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung anerkannt.

2. Verkäufer
Der Vertrag kommt mit der Firma Hermann Weikhard Juwelier & Uhrenhaus GmbH & Co KG, Hauptplatz 13, A-8010 Graz, zustande. Weitere Informationen zu uns finden Sie im Impressum. Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen unter der Telefonnummer +43 (316) 82 21 82-0, Telefax: +43 (316) 82 21 82-21 E-Mail: office@weikhard.at


Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: ATU55564400


3. Preise
3.1. Als Kaufpreis für die bestellten Waren gilt jener als vereinbart, der sich aus den aktuellen Angaben auf unserer Web-Seite "www.diamanten-fibel.at" oder aus unseren Prospekten, Preislisten etc. ergibt. Bei Schreib-, Druck- und/oder Rechenfehlern sowie bei Preisänderungen durch unseren Lieferanten und/oder Wechselkursschwankungen von über 5 Prozent sind wir zum Rücktritt berechtigt.
3.2. Alle Preise verstehen sich einschließlich der Umsatzsteuer (Bruttopreise).
3.3. Allfällige Import- oder Exportspesen (z.B. Zoll) gehen zu Lasten des Kunden.

4. Vertragsabschluss
4.1. Die Bestellung des Kunden gilt als bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellte Ware. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Verkäufer die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder ihr durch Versenden der bestellten Ware tatsächlich entspricht, und zwar jeweils binnen 10 Tagen ab Einlangen beim Verkäufer. Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde nicht mehr gebunden und gilt der Kaufvertrag als nicht zustande gekommen.
4.2. Der Vertragsabschluss erfolgt durch Anmeldung im Internetshop unter "www.diamanten-fibel.at" und der Eingabe der Benutzerdaten bzw. Auswahl der gewünschten Artikel. Der Kunde wird im Warenkorbsystem zur Auswahl des Versandortes und der Zahlungsmethode aufgefordert. Durch Anklicken dieser Optionsfelder gelangt der Kunde zu einer Übersichtsseite (Auflistung der Bestellung inklusive der Kosten). Bis zu diesem Schritt hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit, den Bestellvorgang abzubrechen. Wird diese Seite bestätigt (-> Bestellung ausführen) wird die Bestellung an den Verkäufer weitergeleitet.
4.4. Korrekturen von Eingabefehlern in den jeweiligen Text- und Optionsfeldern sind bis zur Übersichtsseite (Abschluss des Bestellvorgangs) jederzeit möglich.
4.5. Der Internetshop unter "www.diamanten-fibel.at" wird einsprachig in deutscher Sprache geführt.

5. Lieferung
5.1. Der Verkäufer führt Bestellungen ohne unnötigen Aufschub, jedenfalls binnen 10 Tagen aus. Stößt die fristgerechte Ausführung einer Bestellung aus besonderen Gründen (z. B. bei Notwendigkeit der Beschaffung der bestellten Ware von einem ausländischen Verlag) auf Schwierigkeiten, kann die Lieferfrist in Einzelfällen zwanzig Tage übersteigen. Bei Nichtverfügbarkeit des Kaufgegenstands wird dies dem Kunden ohne Aufschub ab Kenntnis mitgeteilt, und kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche des Kunden aus der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung sind ausgeschlossen.
5.2. Die bestellte Ware wird ab Lager unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsart des Verkäufers, wie Post, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.
5.3. Gefahr und Zufall gehen im Zeitpunkt der Übergabe des Kaufgegenstands an den Versender auf den Kunden über.

6. Zahlung, Fälligkeit und Verzug
6.1. Der Kunde hat den Kaufpreis spesenfrei und ohne jeden Abzug sofort zu bezahlen. Die Einhaltung allfälliger devisenrechtlicher Vorschriften bleibt vorbehalten. Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Auf-rechnung mit Forderungen des Kunden gegen den Verkäufer ist nicht zulässig.
6.2. Der Kunde kann zwischen folgenden Zahlungsmitteln wählen:
Sofortüberweisung oder PayPal.
6.3. Im Fall des Verzugs mit auch nur einem Teil des Kaufpreises sind Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank sowie Zinseszinsen in derselben Höhe zu leisten. Die Geltendmachung eines die Zinsen übersteigenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
6.4. Im Fall des Verzugs gehen alle mit der Eintreibung der Forderungen verbundenen Aufwendungen wie Mahnspesen und die Kosten einer gerichtlichen und/oder außergerichtlichen Rechtsvertretung zu Lasten des Kunden. Eine Verpflichtung des Verkäufers zur Mahnung besteht nicht.

7. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentümer des Kaufgegenstands. Sollte ein Dritter im Rahmen eines Exekutions- oder Insolvenzverfahrens auf den Kaufgegenstand greifen, hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich davon schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten auf das Eigentum des Verkäufers aufmerksam zu machen.

8. Rücktrittsrecht
8.1. Der Kunde kann grundsätzlich binnen 14 Werktagen von einem im Fernabsatz
geschlossenen Vertrag zurücktreten oder eine im Fernabsatz abgegebene Vertragserklärung widerrufen, wobei der Samstag (Sonnabend) nicht als Werktag zählt. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs des Kaufgegenstands beim Kunden zu laufen. Die fristgerechte Absendung der Rücktritts- oder Widerrufserklärung reicht zur Fristwahrung aus. Sie hat auf dieselbe Weise zu erfolgen wie die Vertragserklärung bzw. das Anbot zum Vertragsabschluss (Punkt 4 oben).
8.2. Für den Fall von Lieferschwierigkeiten des Lieferanten bzw. des Verkäufers, ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt, der dem Kunden unverzüglich mitzuteilen ist.
8.3. Im Fall des Rücktritts hat der Verkäufer die vom Kunden geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Kunden auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen.
8.4. Der Kunde hat im Fall des Rücktritts die empfangenen Leistungen unverzüglich zurückzustellen, und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Werts der Leistung, zu zahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen. Ein Rückbehaltungsrecht steht dem Kunden nicht zu. Weiters hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Kaufgegenstandes zu tragen.


9. Gewährleistung und Haftung
9.1. Die Haftung für allfällige Mängel der Kaufsache richtet sich nach den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Der Verkäufer ist, jedoch zunächst jedenfalls, zum Austausch bzw. zum Ersatz des Fehlenden berechtigt. Ein Preisminderungsanspruch kann erst nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Verbesserungsfrist begehrt werden. Die mangelhafte Ware ist vom Kunden unverzüglich zurückzusenden. Für darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere für Schadenersatzansprüche jeder Art (Mangelfolgeschäden), einschließlich des entgangenen Gewinns, eines Verzögerungsschadens etc. haftet der Verkäufer nur im Fall des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit.
9.2. Der Verkäufer haftet auch nicht für den Inhalt der Kaufsache, insbesondere die formelle oder inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Texte, Bilder, Ton- oder Bildtonträger, Rezepturen, Anweisungen etc.
9.3. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim Betrieb des Web-Shops. Er behält sich auch eine Einstellung des Betriebs jederzeit vor; dies jedoch unbeschadet einer ordnungsgemäßen Abwicklung bereits erfolgter Vertragsabschlüsse.

10. Datenschutz und Werbung
Der Kunde willigt darin ein, dass der Verkäufer und seine Erfüllungsgehilfen dessen personenbezogene Daten wie Vorname, Nachname, Postleitzahl, Adresse, Telefon-Nummer, Fax-Nummer, E-Mail-Adresse, Internet-Adresse, Geburtsdatum, Bankverbindungen für Zwecke des Abschlusses und der Abwicklung des Vertragsverhältnisses ermittelt. Personenbezogene Daten werden vom Verkäufer nicht an Dritte weitergeleitet.

11. Rechte Dritter (Urheberrechte)
11.1. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass am Kaufgegenstand Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte bestehen. Er verpflichtet sich, den Kaufgegenstand nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich Erlaubten zu verwenden und allfällige Lizenzbedingungen strikt einzuhalten. Dies gilt insbesondere für Sprachwerke, einschließlich Software, Datenbanken sowie Bild- und/oder Tonträger. 11.2. Der vorstehende Punkt 11.1. gilt für Rechte des Verkäufers an dessen Web-Seite und deren Inhalten wie Texte, Grafiken, Logos, Marken, Titel, Programme, Preiszusammenstellungen, Datenbanken und sonstige Leis-tungen entsprechend.

12. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit und Gerichtsstand
12.1. Erfüllungsort ist 8010 Graz; es gilt österreichisches materielles Recht (ausschließlich seiner Verweisungsnormen) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen oder nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen gleichwohl ihre Wirksamkeit.
12.3. Für allfällige Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das die Handelsgerichtsbarkeit ausübende Gericht in Graz/Österreich zuständig.

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